+++ Stellungnahme vom Bündnis: “AfD-Wahlplakate grenzen an Volksverhetzung und machen uns fassungslos!” +++
Wir sind wirklich fassungslos, was die Inhalte der AfD-Plakate angeht”, so Jutta Schmidt vom Bündnis “Gesicht zeigen”. “Mit Meinungsfreiheit hat das wirklich nicht mehr viel zu tun und das Ansehen einer generell weltoffenen Stadt wird hier von einem Tag auf den Anderen beschmutzt”, fährt Jutta Schmidt fort. “Schweinefleisch, Burgunder, Bikini. Soll das wirklich alles sein, was eine demokratische Gesellschaft ausmacht?”, fragt Werner Keil, Mitglied des Bündnisses und Pastor der evangelisch-reformierten Kirche.
Patrice Hannig vom Bündnis geht sogar noch weiter: “Ich hätte nie gedacht, dass ausgrechnet in Deutschland eine ‘akzeptierte’ Partei wieder mit solchen Inhalten Wahlkampf machen kann. Alle Plakate sind gekennzeichnet von Ausländer- und Islamfeindlichkeit, von Sexismus und völkischer Ideologie. Wie müssen sich nur die betroffenen Menschen fühlen, die an einem solchen Plakat vorbeilaufen?”
Das Bündnis möchte deshalb auch der Frage nachgehen, ob hier nicht sogar der Tatbestand der “Volksverhetzung” vorliegt. “Wir gehen davon aus, dass die AfD sehr genau weiß, wie weit sie sich im rechtlichen Rahmen bewegen kann. Aber mit diesen Plakaten ist eindeutig eine Grenze überschritten, so dass wir den Schritt der Anzeige, den einige Menschen schon gegangen sind, nur bekräftigen können.”
Das Bündnis “Gesicht zeigen für ein weltoffenes Bremerhaven” hofft, dass jetzt auch die letzten Unentschlossenen erkennen, wes Geistes Kind diese AfD wirklich ist. Eine Gesellschaft, die für Demokratie und Gerechtigkeit stehen will, kann solche Wahlsprüche jedenfalls nicht unkommentiert stehen lassen und erst recht nicht mit dem Einzug in den Bundestag belohnen.
Pressemitteilung des Bündnisses “Gesicht zeigen für ein weltoffenes Bremerhaven” vom 28.8.2017
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